Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich dieser Bedingungen

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der CoMo Solution GmbH mit ihrem Vertragspartner, nachstehend Auftraggeber genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht.

(2) Die CoMo Solution GmbH erbringt Dienstleistungen auf den Gebieten Collaboration und Mobile Solutions, primär in den Bereichen Beratung und Konzeption, Integration und Migration, Betrieb und Support, Entwicklung sowie Schulung.

2. Leistungsumfang und Berichtspflicht

(1) Die nähere Beschreibung der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung, den Anlagen dazu und etwaigen Leistungsbeschreibungen der CoMo Solution GmbH. Alle genannten Unterlagen sind Bestandteile des zwischen den Parteien zustande gekommenen Vertrages.

(2) Die Leistungen der CoMo Solution GmbH sind erbracht, wenn die erforderlichen Tätigkeiten, die sich aus 2.1 ergeben, durchgeführt worden sind. Wenn keine schriftlich niedergelegten Aufgabenbeschreibungen und Beauftragungen vorliegen, ist es unerheblich, ob oder wann die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen durch den Auftraggeber umgesetzt werden.

(3) Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, oder Behinderungen durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers berechtigen die CoMo Solution GmbH, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar und schwerwiegend sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

(4) Auf Verlangen des Auftraggebers wird die CoMo Solution GmbH Auskunft über den Stand der Auftragsausführung zu erteilen. Soll die CoMo Solution GmbH einen umfassenden schriftlichen Bericht, insbesondere zur Vorlage an Dritte, erstellen, muss dies gesondert vereinbart werden.

3. Änderungen des Auftrags

(1) Änderungen und Ergänzungen von Aufträgen bedürfen der Schriftform.

(2) Die CoMo Solution GmbH ist verpflichtet, Änderungsverlangen des Auftraggebers Rechnung zu tragen, sofern dies im Rahmen der betrieblichen Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich des Aufwandes und der Zeitplanung zumutbar ist. Dadurch entstehende Mehrkosten werden nach Maßgabe von Ziffer 4.2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vergütet.

4. Vergütung

(1) Es gilt die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn der Vertrag nichts anderes bestimmt, nach Rechnungsstellung und ohne Abzug fällig.

(2) Wenn der Auftraggeber Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden sich die Vertragsparteien über die Abrechnung des bisher erbrachten bzw. geänderten Leistungsvolumens verständigen. Dies schließt auch Verpflichtungen ein, welche die CoMo Solution GmbH zur Auftragserfüllung gegenüber Dritten eingegangen ist.

(3) Falls der Auftraggeber vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann die CoMo Solution GmbH einen angemessenen Teil des vereinbarten Honorars als Stornogebühr verlangen.

(4) Alle zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

(5) Fremdkosten, Auslagen und Spesen sind der CoMo Solution GmbH gesondert gegen Vorlage entsprechender Belege zu vergüten. Details werden im Auftrag beschrieben.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber wird die CoMo Solution GmbH im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit nach Kräften unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen schaffen; insbesondere wird er alle für die Auftragsdurchführung notwendigen und bedeutsamen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung stellen. Der Auftraggeber informiert die CoMo Solution GmbH unverzüglich über alle Umstände, die im Verlauf der Projektausführung auftreten und die geeignet sind, die Bearbeitung zu beeinflussen.

(2) Der Auftraggeber wird im Zusammenhang mit diesem Auftrag andere Dienstleister nur im Einvernehmen mit der CoMo Solution GmbH einbeziehen oder beauftragen.

(3) Der Auftraggeber räumt der CoMo Solution GmbH das Recht ein, sein Firmenlogo zu Werbezwecken auf der CoMo-Homepage und in anderen Publikationen der CoMo Solution GmbH zu verwenden.

6. Haftung der CoMo Solution GmbH

(1) Die CoMo Solution GmbH haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

(2) Eine Haftung für leichte oder einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden ist ausgeschlossen.

(3) Die vertraglichen Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen die CoMo Solution GmbH verjähren nach zwei Jahren ab Anspruchsentstehung.

7. Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Die CoMo Solution GmbH verpflichtet sich, alle Kenntnisse, die ihr aufgrund dieses Auftrags zugänglich gemacht werden, insbesondere über Unternehmensdaten, Bilanzen, Pläne, Unterlagen und dergleichen, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl eigene Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.

(2) Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass Inhalte des Vertrages und im Rahmen dieses Vertrages erstellte Leistungen von der CoMo Solution GmbH unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Beide Vertragsseiten verpflichten sich, keine im Rahmen der Auftragserfüllung elektronisch gespeicherten Daten an Dritte weiterzuleiten.

8. Schutz des geistigen Eigentums

Die von der CoMo Solution GmbH angefertigten Berichte, Pläne, Entwürfe, Aufstellungen und Berechnungen dürfen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Die vertragsfremde Verwendung dieser Leistungen, insbesondere ihre Publikation mit welchem Verfahren auch immer, bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Dies gilt auch dann, wenn die erbrachte Leistung nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts sein sollte.

9. Vertragsdauer, Kündigungsfristen

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, kann der Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

10. Zurückbehaltungsrecht und Aufbewahrung von Unterlagen

(1) Bis zur vollständigen Begleichung ihrer Forderungen hat die CoMo Solution GmbH an den ihr überlassenen Unterlagen ein Zurückbehaltungsrecht.

(2) Nach dem Ausgleich ihrer Ansprüche aus dem Vertrag hat die CoMo Solution GmbH alle Unterlagen herauszugeben, die der Auftraggeber oder ein Dritter ihr aus Anlass der Auftragsausführung übergeben hat. Dies gilt nicht für den Schriftwechsel zwischen den Parteien sowie einfache Abschriften der im Rahmen des Auftrags gefertigten Berichte, Organisationspläne, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen etc., sofern der Auftraggeber die Originale erhalten hat.

(3) Die Pflicht von der CoMo Solution GmbH zur Aufbewahrung der Unterlagen erlischt sechs Monate nach Zustellung der schriftlichen Aufforderung zur Abholung, im Übrigen drei Jahre, bei den nach Ziffer 10.1 zurückbehaltenen Unterlagen fünf Jahre nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

11. Schlussbestimmungen

(1) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

(2) Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Auftraggeber ist nur mit bzw. bei anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz der CoMo Solution GmbH.

Stand: 02/2013

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